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Freitag, 14. September 2012

Beschneidungskompromiss

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Heute schreibe ich einen langen Beitrag zu einem emotionsgeladenen Thema, nämlich der durch das Kölner Urteil verursachten Beschneidungsdeba...
Dienstag, 3. April 2012

Eine Bekämpfung der Korruption findet nicht statt

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So könnte ein Artikel des Grundgesetzes lauten. Zumindest kann einem beim Artikel »Rüffel des Europarats – Deutschland verhindert Kampf gege...
Mittwoch, 15. Februar 2012

Deutscher Bundestag gegen Patente auf konventionelle Zucht

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Der siebzehnte deutsche Bundestag hat am 2012-02-09 einstimmig eine Resolution gegen Patente auf konventionelle Zucht beschlossen, die ich ...
Donnerstag, 10. November 2011

Lobbykratie-Medaille

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Die Lobbykratie-Me­daille ist ein Negativpreis für irreführende oder undemokratische Lobbyarbeit. Negativpreise sind »Auszeichnungen« für b...
Montag, 7. November 2011

Verbraucher­feindliches Verbraucher­informations­gesetzes

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Zum Thema »Gesetzesnovelle empört Verbraucherschützer« schreibt der Spiegel zur Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes: Behörden müs...
Sonntag, 6. November 2011

Wichtiges Urteil zur Informationsfreiheit

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Unter »Ab sofort kann jedermann Regierungshandeln enthüllen« schreib der Tages­spiegel über ein wichtiges Urteil des Bundesverwaltungsgeric...
Freitag, 28. Oktober 2011

Bundesverfassungsgericht stoppt Sondergremium zur Euro-Rettung

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Das geplante neue neunköpfige Sondergremium des Bundestages, das in dringenden Fällen über Maßnahmen zur Euro-Rettung entscheiden soll, darf...
Samstag, 22. Oktober 2011

Uhl zensiert

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Ich wies gestern schon unter der Überschrift Traue keinem Protokoll, das du nicht selbst gefälscht hast! auf die von Felix von Leitner aufg...