Mittwoch, 9. November 2011

Patente auf Tomaten

Gestern verhandelte das Europäische Patentamt (EPA) über das sogenannte Tomaten-Patent. Dabei geht es darum, ob Patente für Gemüsesorten erteilt werden können, die ohne Genmanipulation (also durch normale Züchtung) entstanden sind.

Schrumpeltomaten sind nicht neu
Aus diesem Anlass brachte DRadio Wissen Beiträge zum Thema »Patentschutz für die Tomate« und sprach mit dem Patentmanager Jörn Erselius von der Max-Planck-Gesellschaft, dem Juristen Peter-Tobias Stoll sowie den Wissenschaftsjournalisten Britta Fecke und Volkart Wildermuth.
Factbox Biopatente / Schutzrechte für Schrumpeltomaten (MP3)
Eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Fakten / Gespräch mit der Wissenschaftsjournalistin Britta Fecke
Der Wert von Biopatenten (MP3)
Ein Gespräch mit Jörn Erselius, Geschäftsführer der Max-Planck-Innovation
Der besondere Blick des Patentrechts auf das Leben (MP3)
Ein Gespräch mit dem Wissenschaftsjournalisten Volkart Wildermuth
Rechtsschutz für Gemüse (MP3)
Ein Gespräch mit Peter-Tobias Stoll vom Institut für Völkerrecht und Europarecht der Universität Göttingen
Es ist gestern zu keiner endgültigen Entscheidung gekommen, die technische Beschwerdekammer des EPA setzte die Verhandlung wegen ungeklärter Rechtsfragen aus, da die Große Beschwerde­kammer des EPA zunächst darüber befinden soll, ob Früchte und Samen spezieller Pflanzen­züchtungen überhaupt patentiert werden dürfen.

»Kein Patent auf Leben!« schreibt hierzu unter der Überschrift »Patent auf Tomate wird zur Grundsatzentscheidung – Kritiker fordern bessere Kontrolle des Patentamtes«
Das Europäische Patentamt in München hat heute entschieden, das Patent auf Tomaten (EP1211926, PDF) der Großen Beschwerdekammer zur Entscheidung vorzulegen … Bislang hat das Patentamt bereits um die 100 Patente auf traditionell gezüchtete Tiere und Pflanzen erteilt. Diese Praxis ist nun in Frage gestellt … Der Konzern Unilever hatte aus eigenen wirtschaftlichen Interessen Einspruch dagegen eingelegt … Konzerne wie Monsanto, Dupont, Bayer und Syngenta sind die Hauptprofiteure dieser Patente auf Pflanzen. Kritiker befürchten, dass Verbraucher, Landwirte und Lebensmittelhersteller in neue Abhängigkeiten von diesen Konzernen geraten. Landwirte und Verbraucher in den Entwicklungsländern und in Europa sind davon gleichermaßen betroffen. Vollständiger Text
Meldungen zu der Entscheidungen
Hamburger Abendblatt
Musterprozess um die Schrumpeltomate (ausführlich)
Deutscher Bauernverband e.V.
Kein Patent auf Klassische Züchtungsmethoden
top agrar online
Patenturteil zur Schrumpeltomate vertagt
NZZ Online
Streit um die «Schrumpftomate»
Informationsdienst Gentechnik
Tomaten-Patent in die höchste Instanz
Hier gibt es auch Hintergründe zu Patenten in der Landwirtschaft.
Wiener Zeitung
Europäisches Patentamt verhandelt über Patent auf "Schrumpeltomate"
Greenpeace Magazin
Entscheidung zur «Schrumpeltomate» vertagt
sehr kurz, dafür Patentanmeldung verlinkt
Das Original des obigen Bildes ist »Tomatoes from the Garden« von feverblue. Sowohl das Original als auch die in diesem Post wiedergegebene Variante stehen unter einer “Creative Commons”-Lizenz (CC BY-SA 2.0).

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