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Dienstag, 14. Juni 2016
Tschüss, Piraten
Ich habe mich entschieden, aus der Piratenpartei Deutschland auszutreten, weil ich für sie keine politische Zukunft sehe.
Donnerstag, 19. März 2015
Piratenpartei liegt vorne!
Hierzulande dümpelt die Piratenpartei irgendwo zwischen FDP und Nirvana. In Island sieht das ganz anders aus. Die dortige Piratenpartei hat Umfragen zufolge mittlerweile mehr Zustimmung als irgendeine andere Partei.
Wer (Englisch) lesen kann, der lese: The Pirate Party is now measured as the biggest political party in Iceland
Wer (Englisch) lesen kann, der lese: The Pirate Party is now measured as the biggest political party in Iceland
Montag, 16. März 2015
Und ewig grüßt das Oettinger...
Ich habe in meinem Absurdistanischen Landboten einen Artikel zu Oettinger und den FCC-Taliban mit dem Titel »Absurdistan lebt. Prost!« veröffentlicht.
Wer so eine verbalmilitante Postenfehlbesetzung in Aktion erlebt, versteht vielleicht, was warum die Piraten weiterhin gibt.
Da muss nicht erst der TTIP-Versteher Gabriel mit seinem neuentdeckten Faible für die Vorratsdatenspeicherung aus dem Loch kriechen um der SPD das Erlebnis der außerparlamentarischen Opposition zu ermöglichen.
Wer so eine verbalmilitante Postenfehlbesetzung in Aktion erlebt, versteht vielleicht, was warum die Piraten weiterhin gibt.
Da muss nicht erst der TTIP-Versteher Gabriel mit seinem neuentdeckten Faible für die Vorratsdatenspeicherung aus dem Loch kriechen um der SPD das Erlebnis der außerparlamentarischen Opposition zu ermöglichen.
Freitag, 25. April 2014
Freitag, 21. Februar 2014
Parteischädliches Verhalten der IT
Das Folgende ist eine E-Mail, die ich eben an die Aktivenliste der Piratenpartei geschickt habe:
Hallo!
Ich bin ja ein Pirat, der sich eher selten zu Wort meldet. Heute ist mir allerdings der Kragen geplatzt und ich habe das dringende Bedürfnis, meinem Unmut Luft zu machen - auch auf die Gefahr hin, dass diese Mail wegen der aktuellen Lage der IT erst nach einiger Zeit bei euch ankommt.
Das was die Piraten-IT treibt ist in keinster Weise tolerierbar.
Zunächst halte ich fest, dass sie die Partei mit voller Absicht dadurch schädigt, dass sie zentrale Arbeitsmittel sabotiert. Ich gehe so weit, von einem Akt des Cyberterrorismus zu sprechen, der Ausübung von Gewalt im virtuellen Raum zur Durchsetzung eigener politischer Forderungen.
Die Forderungen selbst halte ich für durchaus angebracht. Die konkreten Forderungen an die Parteibasis sind:
Die Forderungen an den Bundesvorstand sind:
Die Sabotage von Kommunikationsplattformen um politische Ziele voranzubringen ist etwas, das ich als nicht tolerierbar ansehe. So eine Sabotage ist inakzeptabel. Dabei spielt es keine Rolle, ob sich wie beim arabischen Frühling auf diese Weise ein Regime an der Macht festklammert, ob das Regime der Volksrepublik Chinas jede Kritik an der Staatsideologie schon im Keim erstickt, ob mit der fadenscheinigen Begründung, das Urheberrecht zu schützen, kritische Informationen unterdrückt werden oder ob die Piraten-IT die Partei durch Geiselnahme der Technik erpresst.
Wenn die Piraten nicht einmal dann gegen solche Aktionen opponieren, wenn sie in den eigenen Reihen auftreten, ist die Glaubwürdigkeit in meinen Augen endgültig dahin.
Ich habe schon über so manche fragwürdigen Verhaltensweisen von Piraten hinweggesehen, die mir Magenbeschwerden bereitet haben. Die Hoffnung war, dass sich die Probleme geben werden. Mittlerweile habe ich die Faxen endgültig dicke.
Was wäre, wenn jemand unsere Infrastruktur lahmlegen würde, der oder die kein Pirat ist? Würden wir das schweigend hinnehmen oder würden wir gegen ein solches Verhalten vorgehen?
Ich bin mir sicher, die meisten Piraten werden mir zustimmen, dass wir gerade deshalb dagegen vorgehen würden, weil wir Piraten sind. Wenn ich damit richtig liege, stellt sich zwingend die Frage, ob wir wollen können, dass Piraten etwas tun, was wir bei Nichtpiraten aus Überzeugung ablehnen.
Ich finde, für uns Piraten ist 5 vor 12. Entweder wir besinnen uns auf das was der Anlass zu unserer Parteigründung war oder diese Partei braucht niemand mehr. Notfalls muss eine neue Partei her, die dann anstrebt, dass die bisherige deutsche Piratenpartei aus der PPI fliegt, weil sie nicht mehr für die piratigen Ziele steht.
Ich weiß, das war jetzt starker Tobak. Ich empfinde es aber als ethische Pflicht, das Problem so krass beim Namen zu nennen. Mein Ziel besteht darin, dass möglichst viele Piraten sich überlegen, in welche Richtung die Piraten ihrer Meinung nach steuern sollen.
Meine Vorstellung ist, dass wir nicht immer nur von Fernzielen reden sondern uns im Hier und Jetzt für unsere zentralen Ziele einsetzen. Wie viele Ereignisse, die unsere zentralen Anliegen betrafen haben wir schon ignoriert oder erst mit großer Verspätung und oft nur halbherzig kommentiert?
Sind wir ein Debattierclub von theoretisierenden Möchtegern-Weltverbesserern oder eine politische Partei, die handfeste Ziele hat und sich für deren Verwirklichung tatsächlich einsetzt?
Zum Schluss noch eine Anmerkung: Ich nutze schon geraume Zeit Mailinglisten und deshalb weiß ich, dass man Unmutsbekundungen besser noch einmal lesen sollte, bevor man sie abschickt. Das was ihr lest IST schon die entschärfte Fassung.
Gruß,
Josef 'Jupp' Schugt
Hallo!
Ich bin ja ein Pirat, der sich eher selten zu Wort meldet. Heute ist mir allerdings der Kragen geplatzt und ich habe das dringende Bedürfnis, meinem Unmut Luft zu machen - auch auf die Gefahr hin, dass diese Mail wegen der aktuellen Lage der IT erst nach einiger Zeit bei euch ankommt.
Das was die Piraten-IT treibt ist in keinster Weise tolerierbar.
Zunächst halte ich fest, dass sie die Partei mit voller Absicht dadurch schädigt, dass sie zentrale Arbeitsmittel sabotiert. Ich gehe so weit, von einem Akt des Cyberterrorismus zu sprechen, der Ausübung von Gewalt im virtuellen Raum zur Durchsetzung eigener politischer Forderungen.
Die Forderungen selbst halte ich für durchaus angebracht. Die konkreten Forderungen an die Parteibasis sind:
- das Übernehmen von Verantwortung für die eigenen Aktionen und Aussagen.
- eine Diskussionskultur ohne Mobbing, Drohungen und Hetzjagden
- mehr Akzeptanz für andere Meinungen
- eine größere Solidarität untereinander
- mehr Beschäftigung mit Themen anstelle von Gate-Tourismus
- den Abbau von internen Feindbildern
- Fokussierung auf gemeinsame Ziele
Die Forderungen an den Bundesvorstand sind:
- eine deutliche Distanzierung von Aktionen, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstoßen.
- eine deutliche Distanzierung gegenüber Aktionen und Aussagen von Parteimitgliedern, gleich welcher Gliederung, ob mit oder ohne Amt/Mandat, die gegen diese Ordnung verstoßen
- deutliche konsequentere Handlungen im weiteren Umgang mit den entsprechenden Personen.
Die Sabotage von Kommunikationsplattformen um politische Ziele voranzubringen ist etwas, das ich als nicht tolerierbar ansehe. So eine Sabotage ist inakzeptabel. Dabei spielt es keine Rolle, ob sich wie beim arabischen Frühling auf diese Weise ein Regime an der Macht festklammert, ob das Regime der Volksrepublik Chinas jede Kritik an der Staatsideologie schon im Keim erstickt, ob mit der fadenscheinigen Begründung, das Urheberrecht zu schützen, kritische Informationen unterdrückt werden oder ob die Piraten-IT die Partei durch Geiselnahme der Technik erpresst.
Wenn die Piraten nicht einmal dann gegen solche Aktionen opponieren, wenn sie in den eigenen Reihen auftreten, ist die Glaubwürdigkeit in meinen Augen endgültig dahin.
Ich habe schon über so manche fragwürdigen Verhaltensweisen von Piraten hinweggesehen, die mir Magenbeschwerden bereitet haben. Die Hoffnung war, dass sich die Probleme geben werden. Mittlerweile habe ich die Faxen endgültig dicke.
Was wäre, wenn jemand unsere Infrastruktur lahmlegen würde, der oder die kein Pirat ist? Würden wir das schweigend hinnehmen oder würden wir gegen ein solches Verhalten vorgehen?
Ich bin mir sicher, die meisten Piraten werden mir zustimmen, dass wir gerade deshalb dagegen vorgehen würden, weil wir Piraten sind. Wenn ich damit richtig liege, stellt sich zwingend die Frage, ob wir wollen können, dass Piraten etwas tun, was wir bei Nichtpiraten aus Überzeugung ablehnen.
Ich finde, für uns Piraten ist 5 vor 12. Entweder wir besinnen uns auf das was der Anlass zu unserer Parteigründung war oder diese Partei braucht niemand mehr. Notfalls muss eine neue Partei her, die dann anstrebt, dass die bisherige deutsche Piratenpartei aus der PPI fliegt, weil sie nicht mehr für die piratigen Ziele steht.
Ich weiß, das war jetzt starker Tobak. Ich empfinde es aber als ethische Pflicht, das Problem so krass beim Namen zu nennen. Mein Ziel besteht darin, dass möglichst viele Piraten sich überlegen, in welche Richtung die Piraten ihrer Meinung nach steuern sollen.
Meine Vorstellung ist, dass wir nicht immer nur von Fernzielen reden sondern uns im Hier und Jetzt für unsere zentralen Ziele einsetzen. Wie viele Ereignisse, die unsere zentralen Anliegen betrafen haben wir schon ignoriert oder erst mit großer Verspätung und oft nur halbherzig kommentiert?
Sind wir ein Debattierclub von theoretisierenden Möchtegern-Weltverbesserern oder eine politische Partei, die handfeste Ziele hat und sich für deren Verwirklichung tatsächlich einsetzt?
Zum Schluss noch eine Anmerkung: Ich nutze schon geraume Zeit Mailinglisten und deshalb weiß ich, dass man Unmutsbekundungen besser noch einmal lesen sollte, bevor man sie abschickt. Das was ihr lest IST schon die entschärfte Fassung.
Gruß,
Josef 'Jupp' Schugt
Freitag, 20. Juli 2012
Bürgerbeteiligung vor Ort
Im Blog von Hans Immanuel Herbers habe ich den Artikel Initiative »unsere Freie Stadt« gefunden, der eine sehr interessanten Idee darstellt, wie sich die Piraten unabhängig von der Arbeit in Gremien in die Kommunalpolitik einbringen können. Seine Idee ist, mit Bürgern zusammen nach unnötigen oder vermeidbaren Verboten, Reglementier- und Gängelungen Ausschau zu halten und zu versuchen, gegen diese vorzugehen. Es ist ihm allerdings augenscheinlich selbst nicht klar, welches Potential seine Idee hat. Um dieses zu verdeutlichen, erlaube ich mir ein klein wenig auszuholen.
Wir haben in Deutschland eine Vielzahl von Verboten und sonstigen Regulierungen. Dabei gibt es Regeln, die
Manche Ärgernisse haben einen triftigen Grund, den die betroffenen Bürger auch einsehen würden – wenn, ja wenn sie ihn denn kennen würden.
Wenn die Piraten hier für die Bürger herausfinden, weshalb es die entsprechende Regelung gibt, und diese dann den Bürgern erläutern, hätte das eine ganze Reihe von positiven Auswirkungen:
Auch die Beschäftigung mit Einwänden zu auf den ersten Blick sinnvollen Regelungen ist durchaus nicht unsinnig. Einerseits kann es sehr wohl sein, dass der erste Blick täuscht und man die Mängel einer Regelung nur bemerkt, wenn man ganz konkret von ihr betroffen ist. Andererseits kann eine Regelung zwar für die überwiegende Mehrheit offensichtliche Vorteile haben, für manche aber deutliche Nachteile. Hier stellt sich dann die Frage, ob sich ein Weg finden lässt, durch Ausnahme- oder Ausgleichsregelungen diese Nachteile zu beheben oder zumindest abzumildern.
Wir haben in Deutschland eine Vielzahl von Verboten und sonstigen Regulierungen. Dabei gibt es Regeln, die
- offensichtlich sinnvoll sind,
- solche, deren Sinn sich erst bei Kenntnis der Hintergründe erschließt,
- solche, die gut gemeint aber schlecht umgesetzt sind und beispielsweise kontraproduktiv sind oder über das Ziel hinausschießen,
- absolut unsinnige, die keinem nachvollziehbaren Zweck dienen,
Manche Ärgernisse haben einen triftigen Grund, den die betroffenen Bürger auch einsehen würden – wenn, ja wenn sie ihn denn kennen würden.
Wenn die Piraten hier für die Bürger herausfinden, weshalb es die entsprechende Regelung gibt, und diese dann den Bürgern erläutern, hätte das eine ganze Reihe von positiven Auswirkungen:
- Die Bürger verstehen, warum es die entsprechende Regelung gibt und haben nicht mehr das Gefühl, Opfer einer willkürlichen Entscheidung zu sein. Sie werden dann entweder die Regelung hinnehmen oder zumindest wissen, mit was für möglicherweise unangenehmen Folgen sie leben müssen, wenn die Regelung gekippt wird.
- Die Verantwortlichen werden weniger mit Beschwerden wegen ärgerlichen Regelungen behelligt, die nicht zur Gängelung dienen sondern ein größeres Ärgernis vermeiden.
- Die Verantwortlichen bei der Kommunalverwaltung erfahren (das ist jedenfalls meine Hoffnung) aus eigener Anschauung, dass das Anliegen der Transparenz in ihrem eigenen Interesse ist.
- Für die Piraten bringt es Erfahrungen damit, dass nicht jede scheinbare Willkür tatsächlich eine solche ist und Einsichten darin, wer auf kommunaler Ebene für eine Frage zuständig ist und wer sich tatsächlich damit auskennt (was oft verschiedene Personen sind).
Auch die Beschäftigung mit Einwänden zu auf den ersten Blick sinnvollen Regelungen ist durchaus nicht unsinnig. Einerseits kann es sehr wohl sein, dass der erste Blick täuscht und man die Mängel einer Regelung nur bemerkt, wenn man ganz konkret von ihr betroffen ist. Andererseits kann eine Regelung zwar für die überwiegende Mehrheit offensichtliche Vorteile haben, für manche aber deutliche Nachteile. Hier stellt sich dann die Frage, ob sich ein Weg finden lässt, durch Ausnahme- oder Ausgleichsregelungen diese Nachteile zu beheben oder zumindest abzumildern.
Samstag, 14. April 2012
Pirate Parties International in Prag
Da trifft sich die PPI in Prag und was machen die deutschen Piraten? Sie treten im ehemaligen Protektorat Böhmen und Mähren trotz der problematischen Vergangenheit wie die Axt im Walde auf.
Das fängt damit an, dass die Logos der Piraten aus Tschechien und der Slowakei an den Rand gedrängt wurden und in der Mitte die Fahne der deutschen Piraten unübersehbar die Szene dominiert.
Es geht damit weiter, dass die Leitung der Veranstaltung augenscheinlich fast komplett von deutschen Piraten übernommen wurde, die sich untereinander auf Deutsch unterhalten und denen anscheinend nicht einmal bewusst ist, dass es nicht gerade zur Transparenz beiträgt, wenn sich die Versammlungsleitung in einer wenig verbreiteten Sprache unterhält.
Wer diese Bedenken nicht nachvollziehen kann, sollte sich vorstellen, wie hier in Deutschland darauf reagiert würde, wenn sich die Versammlungsleitung des Bundesparteitags untereinander auf Türkisch unterhält (um eine in Deutschland häufige Sprache zu nennen, die nur wenige Teilnehmer verstehen dürften).
Besonders übel finde ich, was bislang zum Thema »europäische Piratenpartei« abgelaufen ist. Das erweckte schon bei mir als Deutschem den Eindruck, dass hinter diesen Bestrebungen praktisch ausschließlich deutsche Piraten stehen, die einen Beschluss, diese zu gründen gegen alle Widerstände durchdrücken wollen – so berechtigt eine Reihe der Einwände sind.
Ich würde mich sehr freuen, wenn es tatsächlich zu einem entsprechenden Beschluss kommt, aber nur, wenn die Idee der Piraten als internationale und speziell auch Kontintente übergreifende Idee hierdurch keinen erheblichen Schaden nimmt, indem Veranstaltungsteilnehmer den Eindruck gewinnen, die deutschen Piraten hätten die Absicht, die Piraten in ganz Europa zu dominieren.
Dieser Blogeintrag ist ein wüster Rant, der stark übertreibt? Richtig, genau das war der Plan.
Das fängt damit an, dass die Logos der Piraten aus Tschechien und der Slowakei an den Rand gedrängt wurden und in der Mitte die Fahne der deutschen Piraten unübersehbar die Szene dominiert.
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| PPI Conference in Prag |
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| Hilfe, die Deutschen sind wieder da!
(im früheren Protektorat Böhmen und Mähren)
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Es geht damit weiter, dass die Leitung der Veranstaltung augenscheinlich fast komplett von deutschen Piraten übernommen wurde, die sich untereinander auf Deutsch unterhalten und denen anscheinend nicht einmal bewusst ist, dass es nicht gerade zur Transparenz beiträgt, wenn sich die Versammlungsleitung in einer wenig verbreiteten Sprache unterhält.
Wer diese Bedenken nicht nachvollziehen kann, sollte sich vorstellen, wie hier in Deutschland darauf reagiert würde, wenn sich die Versammlungsleitung des Bundesparteitags untereinander auf Türkisch unterhält (um eine in Deutschland häufige Sprache zu nennen, die nur wenige Teilnehmer verstehen dürften).
Besonders übel finde ich, was bislang zum Thema »europäische Piratenpartei« abgelaufen ist. Das erweckte schon bei mir als Deutschem den Eindruck, dass hinter diesen Bestrebungen praktisch ausschließlich deutsche Piraten stehen, die einen Beschluss, diese zu gründen gegen alle Widerstände durchdrücken wollen – so berechtigt eine Reihe der Einwände sind.
Ich würde mich sehr freuen, wenn es tatsächlich zu einem entsprechenden Beschluss kommt, aber nur, wenn die Idee der Piraten als internationale und speziell auch Kontintente übergreifende Idee hierdurch keinen erheblichen Schaden nimmt, indem Veranstaltungsteilnehmer den Eindruck gewinnen, die deutschen Piraten hätten die Absicht, die Piraten in ganz Europa zu dominieren.
Dieser Blogeintrag ist ein wüster Rant, der stark übertreibt? Richtig, genau das war der Plan.
Freitag, 6. April 2012
Bonner Piraten im Piratenwiki
Wikiseite der Bonner Piraten.
Hauptseite der Bonner Piraten im Piratenwiki.
Schatzkarte für Neupiraten.
Eine Einstiegshilfe mit vielen Hinweisen zu den Piratenwerkzeugen.
Bürgerbüro in der Innenstadt.
Für den Wahlkampf wurde den Bonner Piraten ein Ladenlokal in der Münsterstraße 1a – Kosename M1a, Mia – zur Verfügung gestellt.
Landtagswahl 2012.
Die Hauptsteite der Bonner Piraten zum Landtagswahlkampf.
Spezielle Wahlkampfseiten.
Übersichten zu Infoständen, Plakatierung und Besetzung des Büros in der Münsterstraße.
Hauptseite der Bonner Piraten im Piratenwiki.
Schatzkarte für Neupiraten.
Eine Einstiegshilfe mit vielen Hinweisen zu den Piratenwerkzeugen.
Bürgerbüro in der Innenstadt.
Für den Wahlkampf wurde den Bonner Piraten ein Ladenlokal in der Münsterstraße 1a – Kosename M1a, Mia – zur Verfügung gestellt.
Landtagswahl 2012.
Die Hauptsteite der Bonner Piraten zum Landtagswahlkampf.
Spezielle Wahlkampfseiten.
Übersichten zu Infoständen, Plakatierung und Besetzung des Büros in der Münsterstraße.
Freitag, 23. März 2012
Vorgezogene Landtagswahl in NRW und kleine Parteien
Als am 2012-03-14 der Landtag in NRW einigermaßen überraschend aufgelöst wurde, hat dies eine Reihe von nicht im Landtag vertretenen Parteien in einige Schwierigkeiten gebracht.
Viele Parteisatzungen sehen zwar verkürzte Einladefristen für außerordentliche Parteitage vor, doch typischerweise betragen diese mindestens 14 Tage. Geht man zudem davon aus, dass es praktisch unmöglich ist, einen bundeslandweiten Parteitag – noch dazu mit kurzer Einladefrist – wochentags zu veranstalten, ist bei diesen Parteien der 2012-03-31 der früheste mögliche Termin für einen Landesparteitag zum Aufstellen einer Landesliste.
Die Landesliste kann dann frühestens am 2012-04-02 eingereicht werden, um Formulare für Unterstützerunterschriften zu beantragen. Diese erreichen die Ortsverbände dann am 2012-04-03.
Spätestens am 2012-04-05 müssen die Unterschriften dann in der Kommunalverwaltung bestätigt werden, damit sie fristgerecht bis zum 2012-04-10, 18 Uhr die Landeswahlleiterin erreicht haben. Prinzipiell könnten die Unterschriften zwar noch am 2012-04-10 vormittags zur Besätigung vorliegen, doch wäre dies ein ziemlich riskantes Vorgehen, da dann nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Unterschriften erst nach der Deadline ankommen.
Die Piratenpartei ist nur deshalb nicht betroffen, weil sie für außerordentliche Parteitage eine extrem kurze Einladefrist von nur 7 Tagen vorgesehen hat und der Parteitag daher bereits am 2012-03-24 (also morgen) stattfindet.
Die ÖDP Nordrhein-Westfalen prüft in diesem Zusammenhang zur Zeit rechtliche Schritte.
Siehe auch: Hohe Hürden für kleine Parteien bei NRW-Neuwahl (Bonner General-Anzeiger)
Viele Parteisatzungen sehen zwar verkürzte Einladefristen für außerordentliche Parteitage vor, doch typischerweise betragen diese mindestens 14 Tage. Geht man zudem davon aus, dass es praktisch unmöglich ist, einen bundeslandweiten Parteitag – noch dazu mit kurzer Einladefrist – wochentags zu veranstalten, ist bei diesen Parteien der 2012-03-31 der früheste mögliche Termin für einen Landesparteitag zum Aufstellen einer Landesliste.
Die Landesliste kann dann frühestens am 2012-04-02 eingereicht werden, um Formulare für Unterstützerunterschriften zu beantragen. Diese erreichen die Ortsverbände dann am 2012-04-03.
Spätestens am 2012-04-05 müssen die Unterschriften dann in der Kommunalverwaltung bestätigt werden, damit sie fristgerecht bis zum 2012-04-10, 18 Uhr die Landeswahlleiterin erreicht haben. Prinzipiell könnten die Unterschriften zwar noch am 2012-04-10 vormittags zur Besätigung vorliegen, doch wäre dies ein ziemlich riskantes Vorgehen, da dann nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Unterschriften erst nach der Deadline ankommen.
Die Piratenpartei ist nur deshalb nicht betroffen, weil sie für außerordentliche Parteitage eine extrem kurze Einladefrist von nur 7 Tagen vorgesehen hat und der Parteitag daher bereits am 2012-03-24 (also morgen) stattfindet.
Die ÖDP Nordrhein-Westfalen prüft in diesem Zusammenhang zur Zeit rechtliche Schritte.
Siehe auch: Hohe Hürden für kleine Parteien bei NRW-Neuwahl (Bonner General-Anzeiger)
Donnerstag, 1. März 2012
Klage gegen Parteienfinanzierung
Die Piratenpartei hat am 2012-02-27 beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen die 2011 beschlossene Änderung der staatlichen Parteienfinanzierung eingereicht, deren Regelungen nach ihrer Ansicht im klaren Widerspruch zu dem im Parteiengesetz verankerten Grundsatz stehen, Parteien gemessen an ihrer gesellschaftlichen Bedeutung zu fördern.
Siehe hierzu die Pressemitteilung »Klage in Karlsruhe: Staatliche Parteienfinanzierung benachteiligt kleine Parteien vom 2012-02-28.
Siehe hierzu die Pressemitteilung »Klage in Karlsruhe: Staatliche Parteienfinanzierung benachteiligt kleine Parteien vom 2012-02-28.
Dienstag, 28. Februar 2012
Was ist von "AKA @ Piratenpartei" zu halten?
Mir kommt die Frage »Gibt es eine offizielle Stellungnahme der Piratenpartei zum Anti-Kommunistischer Arbeitskreis (AKA @ Piratenpartei)« langsam an den Ohren heraus.
Der Stein des Anstoßes ist ein bei wordpress.com gehostetes Blog, das gerade einmal zwei relativ kurze Seiten umfasst, auf denen man den Eindruck gewinnt, dass eine rechtsextreme Gesinnung als Kampf gegen den Kommunismus verkauft werden soll und dies im Rahmen und mit Billigung der Piratenpartei erfolgt. Der bislang einzige Blogeintrag stammt vom 2012-02-12
Es fehlt zwar bis heute eine Pressemitteilung doch auf der Vorstandssitzung vom 2012-02-16 hat sich der Bundesvorstand der Piratenpartei zu dieser Frage geäußert, nämlich unter TOP 8: Fragen an den Bundesvorstand (dort geht es zwar um die zugehörige, mittlerweile deaktivierte Twitter-Kennung, doch die getroffene Feststellung betrifft auch die Website):
Der Stein des Anstoßes ist ein bei wordpress.com gehostetes Blog, das gerade einmal zwei relativ kurze Seiten umfasst, auf denen man den Eindruck gewinnt, dass eine rechtsextreme Gesinnung als Kampf gegen den Kommunismus verkauft werden soll und dies im Rahmen und mit Billigung der Piratenpartei erfolgt. Der bislang einzige Blogeintrag stammt vom 2012-02-12
Es fehlt zwar bis heute eine Pressemitteilung doch auf der Vorstandssitzung vom 2012-02-16 hat sich der Bundesvorstand der Piratenpartei zu dieser Frage geäußert, nämlich unter TOP 8: Fragen an den Bundesvorstand (dort geht es zwar um die zugehörige, mittlerweile deaktivierte Twitter-Kennung, doch die getroffene Feststellung betrifft auch die Website):
Es gibt eine Nachfrage zum Account @Piraten_AKA.
Feststellung: Es gibt keinen Anti-Kommunistischen Arbeitskreis in der Piratenpartei. Der Bundesvorstand distanziert sich von den Aktivitäten.
Sonntag, 26. Februar 2012
Pressemitteilung der Piratenpartei zur E-Mail-Überwachung
Unter der Überschrift »Piratenpartei verurteilt scharf überbordende Überwachung durch Geheimdienste« hat die Piratenpartei eine Pressemitteilung zur E-Mail-Überwachung durch deutsche Geheimdienste veröffentlicht, die 2010 rund 37 Millionen E-Mails von Bürgern »abgehört« haben. Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, wird mit den Worten zitiert:
»Der Vorfall zeigt, dass deutsche Geheimdienste tun und lassen können, was sie wollen. Obwohl das Parlamentarische Kontrollgremium über diese Grundrechtsberaubung informiert war, hat es nichts dagegen getan. Nach dem NSU-Debakel und diesem erneuten Skandal stellt sich die Frage was noch passieren muss, damit endlich eingesehen wird, dass die heutigen parlamentarischen Kontrollen nicht mehr funktionieren. Der vielfach beschworene ›rechtsfreie Raum‹ existiert bei den Geheimdiensten de facto und muss endlich beseitigt werden! Die Bundestagsabgeordneten müssen sich ihrer Verantwortung stellen und das Parlamentarische Kontrollgremium nicht länger als Pausenraum verwenden!«In der Pressemitteilung heißt es weiterhin:
Die Geheimdienste fahren hier derzeit eine verfassungswidrige elektronische Rasterfahndung, von der jeder einzelne Bürger betroffen ist. Eine solche ist aber nur bei konkreten Gefahren zulässig und nicht etwa, weil 'Lieschen Müller' an ihre Freundin schreibt, dass der nette Junge aus der Parallelklasse so klasse und bombig aussieht.An dieser Stelle scheint mir der Hinweis geboten, dass es nicht nur wegen solcher staatlicher Übergriffe empfehlenswert ist, nicht für die Allgemeinheit bestimmte Kommunikation wie etwa private E-Mails zu verschlüsseln. Sehr empfehlenswert und für alle gängigen Betriebssysteme verfügbar ist die Kombination aus Thunderbird und GnuPG; für den Einstieg erscheint mir »Enigmail OpenPGP« von »Thunderbird Mail DE« sehr geeignet.
Donnerstag, 16. Februar 2012
EuGH: Filterpflicht für soziale Netzwerke unzulässig
Für die Befürworter von Ideen, Internetprovider und soziale Netzwerke gegen Urheberrechtsverletzungen als Blockwarte einzusetzen, dürfte die Entscheidung des EuGHs, dass Zugangsanbieter nicht zur Einrichtung von Filtersystemen verpflichtet werden können, ein erneuter Schlag ins Gesicht sein.
Als mit dem Europarecht und den individuellen Freiheitsrechten unvereinbar sehen die Richter eine umfassende Kontrolle auch unverdächtiger Nutzer an. Die Ausführungen des Gerichts sind eine schallende Ohrfeige, den es sagt unter anderem:
Im konkreten Fall ging es um das belgische soziale Netzwerk Netlog das sich gegen die Forderungen der belgische Verwertungsgesellschaft SABAM wehrte, Filter einzuführen um die Mitglieder des Netzwerks daran zu hindern, über ihre Profile geschützte Inhalte zu teilen.
Wer es genau wissen will kann das Urteil in der Rechtssache C-360/10 selbst lesen. Augenscheinlich liegen die Forderungen der Piratenpartei näher an der Rechtslage als die mancher so genannter »Volksparteien«.
Als mit dem Europarecht und den individuellen Freiheitsrechten unvereinbar sehen die Richter eine umfassende Kontrolle auch unverdächtiger Nutzer an. Die Ausführungen des Gerichts sind eine schallende Ohrfeige, den es sagt unter anderem:
- Der Einsatz von Filtersysteme kann die Grundrechte der Internetnutzer beeinträchtigen, da sie die Ermittlung, systematische Prüfung und Verarbeitung der ausgetauschten Informationen, bei sozialen Netzwerken sogar einen Abgleich mit dem Nutzerprofil bedeuten.
- Die Informationsfreiheit wird beeinträchtigt, denn es besteht die Gefahr, dass das System nicht ausreichend zwischen unzulässigen und zulässigen Inhalten unterscheidet, so dass auch Kommunikation mit zulässigem Inhalt gesperrt wird.
- Die Provider und sozialen Netzwerke werden unzumutbar beeinträchtigt; die Filterpflicht im ausschließlichen Interesse der Rechteinhaber führt zu Kosten und Aufwand und schränkt schon hierdurch die unternehmerische Freiheit ein.
Im konkreten Fall ging es um das belgische soziale Netzwerk Netlog das sich gegen die Forderungen der belgische Verwertungsgesellschaft SABAM wehrte, Filter einzuführen um die Mitglieder des Netzwerks daran zu hindern, über ihre Profile geschützte Inhalte zu teilen.
Wer es genau wissen will kann das Urteil in der Rechtssache C-360/10 selbst lesen. Augenscheinlich liegen die Forderungen der Piratenpartei näher an der Rechtslage als die mancher so genannter »Volksparteien«.
Samstag, 7. Januar 2012
Depublizieren und Aufklärung
Heute habe ich mich wieder einmal über das Depublizieren geärgert, diesmal aber beschlossen, mich nicht still zu ärgern sondern dagegen zu agitieren.
Vom Wikipedia-Artikel Saarland (1947–1956) folgte ich einem Link mit der Beschreibung 50. Jahrestag der „Saar-Abstimmung“ zum Saarländische Rundfunk (SR), doch statt Informationen zu diesem wichtigen Ereignis der deutschen Geschichte zu finden, wurde ich mit Folgendem konfrontiert:
Der Grund ist nicht mehr und nicht weniger als die gewaltsame Beschädigung des kollektiven Gedächtnisses durch einen amoklaufenden Gesetzgeber, der Mittel, die dem Auftrag der Grundversorgung dienen sollen, dazu missbrauchen lässt, durch Löschen von Inhalten exakt diesem Auftrag zuwider zu handeln.
Was sich hinter dem Euphemismus »Depublizieren« verbirgt ist nichts anderes als eine virtuelle Bücherverbrennung mit dem Ziel, die Bürger unmündig zu halten, indem man ihnen einen einfachen Zugriff auf Informationen verweigert, die den Mächtigen vielleicht eines Tages vorgehalten werden könnten. Die eigentliche Zielsetzung der öffentlich-rechtlichen Sender besteht aber gerade darin, die Ziele der Aufklärung zu fördern. Aber was ist Aufklärung eigentlich?
Immanuel Kant schrieb dazu 1784 das Essay »Beantwortung der Frage: Was ist Aufklärung?«, dessen Lektüre auch nach über 200 Jahren noch empfehlenswert ist.
Aufklärung stellt weder kollektiv noch individuell betrachtet einen einmaligen Vorgang dar. Auf Ebene einer Gruppe gesehen ist jedes Neugeborene zunächst ein nicht aufgeklärtes Individuum, das der Aufklärung bedarf, damit die Gruppe als Ganzes dauerhaft aufgekärt bleibt. Auf individueller Ebene ist Aufklärung ein permanenter Prozess und Aufgeklärtheit ein Zustand, um dessen Weiterbestehen jeden Tag gerungen werden muss, will man ihn nicht verlieren.
Was beide Aspekte angeht muss man etwa beim Bildungssystem und den Fernsehprogrammen – privaten wie öffentlich-rechtlichen – nicht nur Defizite sondern sogar eine Entwicklung in eine völlig falsche Richtung konstatieren.
Was hat dies nun mit den Piraten zu tun? Hierzu ein Auszug aus der Präambel des Grundsatzprogramms der Piratenpartei Deutschland:
Vom Wikipedia-Artikel Saarland (1947–1956) folgte ich einem Link mit der Beschreibung 50. Jahrestag der „Saar-Abstimmung“ zum Saarländische Rundfunk (SR), doch statt Informationen zu diesem wichtigen Ereignis der deutschen Geschichte zu finden, wurde ich mit Folgendem konfrontiert:
Warum Sie nicht mehr finden, was Sie suchenDem SR ist hier kein Vorwurf zu machen, denn anders als manche öffentlich-rechtlichen Internetseiten geht er in vorbildlicher Weise mit diesem Zwang um, indem er den Nutzern erläutert, warum die Inhalte nicht mehr vorhanden sind, statt kommentarlos festzustellen, dass dem so ist.
Nach dem Willen des Gesetzgebers darf der SR nur einen Teil seiner Online-Inhalte unbefristet im Netz anbieten. Für den Rest gelten verbindliche Fristen nach dem Verweildauerkonzept…
Der Grund ist nicht mehr und nicht weniger als die gewaltsame Beschädigung des kollektiven Gedächtnisses durch einen amoklaufenden Gesetzgeber, der Mittel, die dem Auftrag der Grundversorgung dienen sollen, dazu missbrauchen lässt, durch Löschen von Inhalten exakt diesem Auftrag zuwider zu handeln.
Was sich hinter dem Euphemismus »Depublizieren« verbirgt ist nichts anderes als eine virtuelle Bücherverbrennung mit dem Ziel, die Bürger unmündig zu halten, indem man ihnen einen einfachen Zugriff auf Informationen verweigert, die den Mächtigen vielleicht eines Tages vorgehalten werden könnten. Die eigentliche Zielsetzung der öffentlich-rechtlichen Sender besteht aber gerade darin, die Ziele der Aufklärung zu fördern. Aber was ist Aufklärung eigentlich?
Immanuel Kant schrieb dazu 1784 das Essay »Beantwortung der Frage: Was ist Aufklärung?«, dessen Lektüre auch nach über 200 Jahren noch empfehlenswert ist.
AUFKLÄRUNG ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines andern zu bedienen…Dieser Gebrauch des Verstandes erfordert, dass der Mensch in die Lage versetzt wird, in Kenntnis der relevanten Fakten zu Schlüssen zu gelangen, nicht aber basierend auf einem verfälschten Abbild der Realität. Das hindert den Menschen zwar nicht daran, die Fakten zu ignorieren, doch ihm die Informationen bewusst vorzuenthalten, ist eine Kriegserklärung an die Ziele der Aufklärung.
Aufklärung stellt weder kollektiv noch individuell betrachtet einen einmaligen Vorgang dar. Auf Ebene einer Gruppe gesehen ist jedes Neugeborene zunächst ein nicht aufgeklärtes Individuum, das der Aufklärung bedarf, damit die Gruppe als Ganzes dauerhaft aufgekärt bleibt. Auf individueller Ebene ist Aufklärung ein permanenter Prozess und Aufgeklärtheit ein Zustand, um dessen Weiterbestehen jeden Tag gerungen werden muss, will man ihn nicht verlieren.
Was beide Aspekte angeht muss man etwa beim Bildungssystem und den Fernsehprogrammen – privaten wie öffentlich-rechtlichen – nicht nur Defizite sondern sogar eine Entwicklung in eine völlig falsche Richtung konstatieren.
Was hat dies nun mit den Piraten zu tun? Hierzu ein Auszug aus der Präambel des Grundsatzprogramms der Piratenpartei Deutschland:
Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen.Wie oben dargelegt ist der freie Zugang zu Wissen und Kultur nicht nur ein notwendiger Grundpfeiler einer zukünftigen Informationsgesellschaft sondern ein Eckpfeiler jeder aufgeklärten Gesellschaft, ohne den diese überhaupt nicht denkbar ist. Wer – ganz gleich aus welcher Motivation heraus – eine Einschränkung dieses Zugangs fördern, stellen sich gegen die Errungenschaften der Aufklärung und sollte mit allen zu Gebote stehenden Mitteln bekämpft werden.
Mittwoch, 7. Dezember 2011
Lola Voronina beim BPT der Piraten in Offenbach
Beim Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei hat Lola Voronina von der russischen Piratenpartei sich mit einer auf Englisch gehaltenen Ansprache an die Versammlung gewendet, die ich hier wiedergeben möchte.
Wenn mir kein technischer Fehler unterlaufen ist, sind beim eingebetteten Video die deutschen Untertitel bereits aktiviert.
Die Untertitel werden mit Hilfe dieses Pads übersetzt, dessen aktuelle Version auch in den folgenden Formaten heruntergeladen werden kann:
| Lola Voronina beim BPT 2011.2 der Piraten (Englisch mit deutschen Untertiteln) |
Die Untertitel werden mit Hilfe dieses Pads übersetzt, dessen aktuelle Version auch in den folgenden Formaten heruntergeladen werden kann:
Mittwoch, 16. November 2011
Website der Bonner Piraten und mobiles Web
Opera Mini
Obwohl ich Opera Mini (meinen üblichen mobilen Browser) so eingestellt habe, dass er bevorzugt mobile Versionen von Websites angezeigen soll, erhalte ich dennoch die Desktop-Version. Detaillierte Informationen zum verwendeten Browser finden sich unter »Mobiles Surfen mit drei verschiedenen Browsern«.
Bolt
Das Problem ist nicht Opera-spezifisch sondern tritt auch bei diesem ebenfalls auf meinem Mobiltelefon installierten Browser auf, der ebenfalls auf das Bevorzugen von mobilen Inhalten eingestellt ist (auch hier sind die Einzelheiten zum Browser unter »Mobiles Surfen mit drei verschiedenen Browsern« zu finden):
Interner Browser des Motorola EX112
Wie schon gehabt sind die Informationen zu diesem Browser unter »Mobiles Surfen mit drei verschiedenen Browsern« zu finden, der Browser hat vier Anzeigemodi.
Nachfolgend sind die vier Modi in der vorgegebenen Reihenfolge illustriert:
An Cookies liegt das Problem auch nicht, ich habe sie in allen drei Browser gelöscht und anschließend geflucht, weil sich nichts änderte aber dafür diverse Authentifizierungstoken nicht mehr vorhanden waren und ich diverse Kennwörter wieder eingeben musste.
Obwohl ich Opera Mini (meinen üblichen mobilen Browser) so eingestellt habe, dass er bevorzugt mobile Versionen von Websites angezeigen soll, erhalte ich dennoch die Desktop-Version. Detaillierte Informationen zum verwendeten Browser finden sich unter »Mobiles Surfen mit drei verschiedenen Browsern«.
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| Opera Mini: Einstellungen |
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| Opera Mini: Übersichtsanzeige |
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| Opera Mini: Zoomansicht |
Bolt
Das Problem ist nicht Opera-spezifisch sondern tritt auch bei diesem ebenfalls auf meinem Mobiltelefon installierten Browser auf, der ebenfalls auf das Bevorzugen von mobilen Inhalten eingestellt ist (auch hier sind die Einzelheiten zum Browser unter »Mobiles Surfen mit drei verschiedenen Browsern« zu finden):
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| Bolt: Einstellungen |
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| Bolt: Anzeige der Website |
Interner Browser des Motorola EX112
Wie schon gehabt sind die Informationen zu diesem Browser unter »Mobiles Surfen mit drei verschiedenen Browsern« zu finden, der Browser hat vier Anzeigemodi.
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| Darstellungsmodus-Auswahl |
Nachfolgend sind die vier Modi in der vorgegebenen Reihenfolge illustriert:
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| Darstellungsmodus “Standard” |
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| Darstellungsmodus “Text wrap” |
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| Darstellungsmodus “Screen optimized” |
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| Darstellungsmodus “Text only” |
Dienstag, 15. November 2011
YouTube, PIRATEN und NPD
YouTube ist der Meinung, dass mich ein Werbefilm der NPD zur Wahl in Berlin interessieren könnte, weil ich mir einen inoffiziellen Werbespot der Piraten angeschaut habe. Dies als befremdlich zu bezeichnen ist noch eine Untertreibung.
Montag, 14. November 2011
Website Bonner Piratenpartei: Problem mit Gmail
Offenbar verursacht die Website Google Mail Probleme bei der Aufbereitung für mobile Anzeigegeräte. Das Bildschirmfotos (Browser: Opera Mobile, Details siehe »Mobiles Surfen mit drei verschiedenen Browsern«):
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| Link zur Seite |
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| Fehlermeldung |
Mittwoch, 9. November 2011
Susanne Graf im Stern
Mit der Überschrift »Susanne Graf, 19, Abgeordnete« fasst der Stern die Schwierigkeiten, vor denen die Piratenpartei-Abgeordneten steht, recht prägnant zusammen.
Wie ein Ufo ist die Piratenpartei im Berliner Parlament gelandet. Besuch bei einer jungen Frau, die nun plötzlich 4000 Euro im Monat verdient und Politik on the job lernt… Weiter
Duden geentert
Der Duden gibt in seiner Online-Ausgabe folgende Bedeutungen zu »Pirat, der« an:
- Seeräuber
- ‹meist im Plural› Mitglied einer Piratenpartei
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